Gelebte Demokratie im Stadtrat

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Im lebendigen Dialog zur Lösungsfindung
 
„Mit vereinten Kräften für unser Baden“ hat die Stadtregierung als Leitgedanken ihres politischen Stils definiert. In der Stadtratssitzung am 13. Mai hat sich gezeigt, dass die Diskussionen in den politischen Gremien konstruktiv geführt werden und diese zu Beschlüssen führen, die von einer breiten Mehrheit getragen werden.
 
Eine von StR Gottfried Forsthuber und StR Gertraud Auinger-Oberzaucher eröffnete Diskussion zur geplanten Anhebung der Kindergartentarife sowie der Frühbetreuung an Volksschulen gestaltete sich besonders lebendig. Um die anhaltend hohe Inflationsquote und die gestiegenen Personalkosten abzufedern, war ursprünglich eine Erhöhung von rund 20% vorgesehen. Nach einer umfassenden Debatte wurde ein guter Kompromiss geschlossen, der auch andere Tarife betrifft. Eine breite Mehrheit entschied sich schlussendlich, einem Abänderungsantrag zuzustimmen, der eine Halbierung der Gebührenanhebung auf durchschnittlich 10% festlegt. Nur die Stadträte der Grünen stimmten dem Abänderungsantrag nicht zu.

Über die lösungsorientierte Art und Weise der Debatte im Stadtrat freut sich Bürgermeisterin Carmen Jeitler-Cincelli: „Es ist erfrischend und freut mich sehr, dass sich in Baden eine Gesprächskultur etabliert hat, die Diskussionen zulässt und dabei stets von Wertschätzung getragen ist. Ich bin zuversichtlich, dass wir die Herausforderungen, die unsere Stadt noch vor sich hat, in diesem Stil meistern werden.“
 
Die beiden Vizebürgermeister Markus Riedmayer und Jowi Trenner betonen: „Wir waren immer Verfechter des Mottos ,Durchs Reden kommen die Leut z’samm‘. Es freut uns sehr, dass ein Dialog, der Diskussionen zulässt und Kompromisse ermöglicht, nun bei uns in die Politik Einzug gehalten hat. Wir sind überzeugt, dass wir eine gute Lösung gefunden haben, die sowohl eine verantwortungsvolle Budgetpolitik, als auch den sozialen Aspekt  berücksichtigt und bedanken uns bei allen Stadträten für ihre konstruktive Arbeit zum Wohle der Stadt.“
 

14.05.2025